Der Gerichtspräsident als Richter

 

Allein ihrer weisungsgebundenen Beamtentätigkeit wegen führen die Präsidenten ihre besonderen Amtsbezeichnungen und werden (deutlich) höher besoldet. Ihre richterliche Arbeit kann auf das Maß einer Nebentätigkeit geschrumpft sein.

So war beispielsweise der Präsident des Amtsgerichts Dresden im Jahre 2009 richterlich nur „für die Referate 441 und 444″ zuständig. Das Referat 441 betraf Grundbuchsachen, das Referat 444 wurde in dem Geschäftsverteilungsplan nicht genannt. Sein Vizepräsident war laut Geschäftsverteilungsplan zu 90 % für Aufgaben der Justizverwaltung freigestellt1.

Der Präsident des Oberlandesgerichts Dresden war mit 0,2 % seiner Arbeitskraft richterlich tätig2, der Präsident des Landgerichts Stuttgart war zu 90 % von richterlicher Tätigkeit frei gestellt3.

1 Amtsgericht Dresden, Geschäftsverteilung Richter für das Geschäftsjahr 2009, Stand 01.06.2009.

2 Richterlicher Geschäftsverteilungsplan der Oberlandesgerichts Dresden für das Geschäftsjahr 2009.

3 Landgericht Stuttgart, Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2009.