Aus dem Text:

"....Der Glaube an das Gute im Menschen kann dazu verführen, Herrschern auf Treu und Glauben Macht anzuvertrauen. Skeptiker ziehen die Sicherheit vor und versuchen, möglichem Machtmissbrauch durch organisatorische Machtbegrenzung vorzubeugen...."









(Dissertation - Seiten 143 bis 148)






Möglicherweise hatten Machtunterworfene in vorgeschichtlicher Zeit nichts als die alltägliche Hoffnung, dass dominante Menschen die ihnen gegebene Macht nicht gegen sie missbrauchen würden. Irgendwann wurde das Problem des Umganges mit Macht zu einer Frage, die nach Antworten suchte. Eine Antwort war der Versuch, dem Missbrauch von Macht durch Machtbegrenzung vorzubeugen.

Die Geschichte der Gliederung oder Teilung oder Trennung von Macht beschreibt eine zivilisatorische Dynamik auf statischer Basis. Die statische Basis ist die menschliche Natur, ist die Gefährdung dominanter Menschen durch Macht und die Gefahr für andere Menschen durch dominante Unterwerfung.

Einem Ansatz zur Teilung der staatlichen Gewalt im Bereich des Politischen begegnen wir schon bei Homer; er berichtet, dass dem König ein Rat der Ältesten zur Seite stand, der vor wichtigen Entscheidungen beratend tätig war. Cicero unterscheidet zwischen dem Volk, dem Senat und den Exekutivorganen und weist ersterem die übergeordnete Macht zu. Die römische Republik vergab die Macht der Konsuln nur auf Zeit und verteilte sie auf zwei Personen. Auch Marsilius von Padua kennt eine Gliederung von Staatsgewalten. Nach seiner Lehre ist die Regierung an die vom Gesetzgeber gegebenen Gesetze gebunden; dem Gesetzgeber steht die Überwachung und auch das Recht zur Absetzung der Regierung zu. Die neuzeitliche Entwicklung wurde eingangs skizziert.

Gegen die Annahme, die Menschen seien im Umgang mit der Macht mit fortschreitender zivilisatorischer Entwicklung reifer geworden, spricht neben der gegenwärtigen Alltagserfahrung die Menschheitsgeschichte wie auch die künstlerische Auseinandersetzung mit der Natur des Menschen. Es gibt keinen Beweis für die These, dass die Innehabung von Macht auf Gaius Julius Cäsar anders wirkte als auf Napoleon Bonaparte. Die Machtfülle beider hatte für Millionen Menschen vergleichbare Folgen. Die Alexanderschlacht-Mosaiken in Pompeji zeigen keine andere Qualität von Machtausübung als Goyas Erschießung der Aufständischen oder Picassos Guernica. Die Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, in der Gefahr steht, sie zu missbrauchen. Wenige Menschen können der Verlockung widerstehen, die meisten Menschen können es nicht.

Der Glaube an das Gute im Menschen kann dazu verführen, Herrschern auf Treu und Glauben Macht anzuvertrauen. Skeptiker ziehen die Sicherheit vor und versuchen, möglichem Machtmissbrauch durch organisatorische Machtbegrenzung vorzubeugen. Die erstgenannte Verhaltensweise belässt dem Herrscher größere Möglichkeiten zur Überschreitung der ihm anvertrauten Macht als die zweite. Die Vertrauenslösung entspricht den Wünschen des Herrschers nach Handlungsfreiheit und kommt menschlichen Sehnsüchten nach Harmonie und Geborgenheit entgegen. Skeptiker werden oftmals als störende Schwarzseher abgetan.

Klug handelt, wer ein vermeidbares Risiko vermeidet. Der Gewaltenteilungsgedanke ist aus Erfahrung gewonnene, in strukturelle Formen gegossene Klugheit. Das Gewaltenteilungsprinzip hat die Gefahrenabwehr durch Gefahrenausschluss zum Ziel. Je weniger konsequent dagegen ein Gemeinwesen einer Gefahr organisatorisch und strukturell vorbeugt, desto mehr folgt es dem Hoffnungsprinzip.






Die Zauberin Kirke warnt Odysseus vor den Sirenen, an deren Insel er auf seinem Heimweg nach Ithaka vorbei fahren muss:

" ... vernimm nun, Odysseus, Was ich dir sagen will:
Des wird auch ein Gott dich erinnern.
Erstlich erreichet dein Schiff die Sirenen; diese bezaubern
alle sterblichen Menschen, wer ihre Wohnung berühret.
Welcher mit törichtem Herzen hinanfährt, und der Sirenen
Stimme lauscht, dem wird zu Hause nimmer die Gattin
und unmündige Kinder mit freudigem Gruße begegnen;
Denn es bezaubert ihn der helle Gesang der Sirenen,
die auf der Wiese sitzen, von aufgehäuftem Gebeine
modernder Menschen umringt und ausgetrockneten Häuten.
Aber du steure vorbei, und verklebe die Ohren der Freunde
mit dem geschmolzenen Wachse der Honigscheiben, daß niemand
von den andern sie höre. Doch willst du selber sie hören;
Siehe dann binde man dich an Händen und Füßen im Schiffe,
aufrecht stehend am Maste, mit festumschlungenen Seilen:
Daß du den holden Gesang der zwo Sirenen vernehmest.
Flehst du die Freunde nun an, und befiehlst die Seile zu lösen;
Eilend feßle man dich mit mehreren Banden noch stärker!"

Odysseus befolgt den Rat der Kirke. Seine Gefährten verschließen sich die Ohren mit Wachs und binden ihren Helden an den Mast. Als Odysseus, von dem Gesang der Sirenen bezaubert, seine Gefährten durch Gesten auffordert, ihn loszubinden, rudern diese schneller und legen ihm weitere Fesseln an bis das Schiff schließlich die Gefahrenzone überwunden hat. Odysseus verlässt sich nicht auf die Stärke seiner Gefährten, nicht auf die eigene Willensstärke. Er verlässt sich ebenso wenig auf das Gute, das Tugendhafte, das Geniale im Menschen wie auf sein Glück, auf übernatürliche Hilfe oder auf ein ihm gewogenes Schicksal. Odysseus beschließt, so zu handeln, dass die ihm beschriebene Gefahr nach Möglichkeit erst gar nicht wirksam werden kann. So gibt er der Fahrt längs der Sireneninsel eine organisatorische und praktische Struktur, die schon die Möglichkeit einer Gefährdung ausschließt. U.a. deshalb wird er gepriesen als der klügste unter den griechischen Helden.

Wie Odysseus verhält sich ein Mensch mit Gewichtsproblemen, der keine Schokolade im Hause hat, um von vornherein nicht in Versuchung zu kommen und ein Reisender, der Krisengebiete meidet, in denen ihm die Entführung durch Terroristen droht. Vorbeugung hat ein Staat zum Ziel, der mögliche Abhängigkeiten und Konflikte durch eine strikte Trennung von Regierungsinteressen einerseits und parlamentarischer Kontrolle der Regierung andererseits zu verhindern sucht. Dem Verhalten des klügsten Helden in dem Homer zugeschriebenen Epos entspräche eine gesetzliche Verpflichtung von Parlamentsabgeordneten, ihre Einkünfte ausnahmslos offenzulegen um zu gewährleisten, dass sie keine verdeckten und bezahlten Vertreter von Einzelinteressen sind, wie auch die Herstellung einer vollständigen organisatorischen Unabhängigkeit der Verwaltungsgerichte von Regierung und Verwaltung um zu gewährleisten, dass die Kontrollierten keine Möglichkeiten haben, durch Einflussnahmen auf ihre Kontrolleure deren Kontrolle zu manipulieren.

Die Spielregeln zwischen Kirke, den Sirenen, Odysseus und seinen Gefährten stehen fest. Sie sind überschaubar und märchenhaft starr. Was Kirke über die Sirenen sagt, ist die Wahrheit. Es wäre offensichtlich dumm, sich auf die drohende Gefahr anders einzurichten als es Odysseus tut. Die soziale Wirklichkeit moderner Gesellschaften ist ungleich komplexer. Hier sind es die "Sirenen" selbst, die Vertrauensvorschüsse einfordern. Sie tun dies seriös gekleidet und mit Charisma.






Wer sich einem anderen Menschen anvertraut, hat beschlossen, daran zu glauben, dass der andere ihn in der Zukunft nicht enttäuschen werde. Er gewährt dem anderen einen Kredit. Menschen kommen nicht umhin, einander Kredit zu gewähren. Ohne positive Sicht und die Hoffnung auf künftiges Gelingen sind zwischenmenschliche Beziehungen und gemeinsame Unternehmungen nicht möglich.

Die Gewährung von Kredit birgt aber Risiken. Klug handelt, wer sein Vertrauen nur dort vergibt, wo ein Risiko eingegangen werden muss und sich bei der Kreditvergabe nach Möglichkeit absichert. Der menschliche Urwunsch nach Anvertrauen und Geborgensein ist ein Feind solch eines klug vorbauenden Verhaltens. Kulturelle und religiöse Prägungen verstärken die Hemmung, anderen Menschen mit Misstrauen zu begegnen. Wer will schon die Welt anders als positiv sehen? Als misstrauischer Mensch kategorisiert zu werden gilt nicht als Anerkennung; es kann zur Ausgrenzung führen.

Das menschliche Hoffen auf das Positive erklärt die Existenz und den Erfolg von politischen und finanziellen, auch von mitmenschlichen Betrügern. Es öffnet der Untugend die Tür. In allen Bereichen, in denen Menschen die Möglichkeit haben, eine Gefahr zu verhindern, haben sie die Freiheit der Wahl zwischen der Gefahrenabwehr durch Gefahrenausschluss und der Gefahrenabwehr auf Kredit. Ein Gefahrenausschluss ist der sichere Weg. Ein vermeidbares Risiko einzugehen ist oftmals leichtsinnig.

Eine Abwandlung der Odyssee: Odysseus will keine Fesselung. Er spricht von Augenmaß und Realitätssinn, von Disziplin und Heldenmut. Odysseus lässt sich von einer Kirke nicht seinen Glauben an das Gute in der Welt nehmen. Er denkt positiv und formuliert als Motto der Reise: Vertrauen wagen. Optimistisch gestimmt und mit sich selbst im Reinen geht Odysseus auf große Fahrt. Sein unveräußerliches, nur ihm eigenes Recht auf Harmonie mit der Welt wird Anderen zum Verhängnis. Die Insel der Sirenen kommt in Sicht. Odysseus ist von dem Gesang begeistert, dann betört, dann betäubt. Er steuert sein Schiff auf die Klippen. Der klügste der Helden hat sich zum verantwortungslosen Narren gemacht. Odysseus hätte die Gefahr ausschließen können, stattdessen ist er ein vermeidbares Risiko eingegangen. Er hat die Sirenen kreditiert und den ihm gewährten Kredit seiner Gefährten verspielt.

Das Gewaltenteilungsprinzip will vermeidbare Gefahren vermeiden - durch den vorbeugenden organisatorischen Ausschluss des Gefahrenrisikos. Das Vertrauen darauf, dass die deutsche Exekutive von ihrer Macht über die Richter maßvoll und in Respektierung der Unabhängigkeit der Rechtsprechung Gebrauch machen werde, ist eine gutgläubige Kreditierung der Exekutive. Sie beinhaltet das strukturelle Risiko des Missbrauchs und der permanenten Erweiterung ihrer Macht.

In vielen Ländern ist die Freiheit der Rechtsprechung vor Einflussmöglichkeiten der Exekutive ein die staatliche Organisationsstruktur beherrschendes Prinzip. Die Exekutive erhält keinen oder wenig Kredit, denn es ist ihre Aufgabe, politisch zu gestalten und ihr wird ein natürliches Interesse unterstellt, auf alles einzuwirken, was ihrer Gestaltungsmacht zugänglich ist.







Die Dissertation wurde erarbeitet im Rahmen eines Forschungsschwerpunkts an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.