Impressum und mehr

Vorbemerkung:

Ich bin kein Rechtsanwalt, stehe im 80. Lebensjahr und bitte schon deshalb, von Einzelfälle betreffenden Sachverhaltsmitteilungen abzusehen – auch von dem Wunsch nach Rechtsauskünften,  individuellem Rechtsrat, nach Rechtsvertretung oder nach Kooperation. Ebenso bitte ich abzusehen von Anfragen nach persönlicher Unterstützung bei Petitionen oder in rechts- oder gesellschaftspolitischen Initiativen und Unternehmungen (selbst wenn ich das Engagement der Anfragenden inhaltlich unterstütze). Diesbezügliche Mitteilungen und Anfragen werden nicht beantwortet.

Meine Texte dürfen (bei korrekter Quellenangabe) unbegrenzt zitiert werden. Soweit Texte zitiert werden, die nicht von mir stammen, muss die Genehmigung der Autoren/Verlage eingeholt werden. Wie aus meiner Website stammende Texte von wem interpretiert werden, entzieht sich leider meiner Kontrolle.

Über diese Website:

Die Website gewaltenteilung.de (seit 1999) ist kein Diskussionsforum. Sie dient der Information über den Echoraum der erlernten juristischen und journalistischen Betrachtung hinaus.

Gewaltenteilung.de will zu Diskussionen über ein Thema anregen, das nicht im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht, obwohl ihm Wirkungen von erheblicher politischer Relevanz zugeschrieben werden.

Ziel dieser Website ist es nicht, eigene Problemlösungen zu suggerieren. Sie will auf Unstimmigkeiten zwischen Sollen und Sein (= Verfassungstext und Wirklichkeit der Staatsorganisation) in Deutschland aufmerksam machen und zu Fragen anregen. Die Antworten sollen den Lesern überlassen bleiben.

Gewaltenteilung.de hofft, Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, die nicht Juristen sind. Sie will mahnen, wenn politisch motivierte Instanzen versuchen, die durch die Herrschaft des Rechts garantierte Freiheit der Bürger zu verdrängen, indem sie einerseits die erste Gewalt [Gesetzgebung] überlagern, andererseits mittels der von ihnen beherrschten Exekutive die Organe der dritten Gewalt [Rechtsprechung] in Gefangenschaft halten, sei es durch organisatorische Vorgaben oder durch subtile Maßnahmen der Personalwirtschaft.

„Wenn die Menschen Engel wären, so brauchten sie keine Regierung. Wenn Engel über die Menschen herrschten, dann bedürfte es weder innerer noch äußerer Kontrollen der Regierenden. Entwirft man jedoch ein Regierungssystem, in dem Menschen über Menschen herrschen, dann besteht die große Schwierigkeit darin: es zuerst zur Herrschaft zu befähigen, und es dann darauf zu verpflichten, sich selbst unter Kontrolle zu halten. Die Abhängigkeit vom Volk ist zweifellos das beste Mittel, staatlicher Macht Schranken zu setzen; aber die Menschheit hat aus Erfahrung gelernt, dass zusätzliche Vorkehrungen nötig sind“ (James Madison) – Eine dieser zusätzlichen Vorkehrungen heißt Gewaltenteilung.

Zu meiner Person:

Udo Hochschild, Jahrgang 1944, Kindheit, Jugend, Abitur in Karlsruhe, Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg, Richter seit 1975, zunächst in Baden-Württemberg Zivilrichter, Familienrichter, Strafrichter und Richter für freiwillige Gerichtsbarkeit am Landgericht Stuttgart und an den Amtsgerichten Nürtingen und Tübingen. Zum 01.07.1991 Abordnung an das Kreisgericht Leipzig-Stadt, dort als Abteilungsleiter der Familien- und Vormundschaftsabteilung auch mit Aufgaben der Justizverwaltung befasst. Am 01.07.1993 Wechsel von der ordentlichen Gerichtsbarkeit in die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht Dresden). Zum 01.01.1994 Versetzung von Baden-Württemberg nach Sachsen als Direktor des Sozialgerichts Leipzig. Am 01.03.1996 Wechsel aus der Sozialgerichtsbarkeit in die Verwaltungsgerichtsbarkeit als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Dresden. Seit 01.01.2008 im Ruhestand.

Im Jahre 1991 Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht mit zwei Vorlagebeschlüssen zum Ehenamensrecht: Bis dahin waren Eheleute von Gesetzes wegen gezwungen, einen gemeinsamen Ehenamen zu führen. Gaben sie bei der Eheschließung keinen ihrer Familiennamen als gemeinsamen Ehenamen an, so wurde automatisch der Familienname des Mannes zum Ehenamen. Das Bundesverfassungsgericht folgte meinen Vorlagen und erklärte nach mehrjähriger Prüfung dieses Recht für verfassungswidrig (BVerfG, 05.03.1991 – 1 BvL 83/86, 1 BvL 24/88).

Juli 2010 Promotion zum Dr. jur. durch den Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Dissertation: „Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip“  (Online-Publikation). Rezension der Dissertation von Dr. Aldo Elsener in der Schweizer Richterzeitung Justice – Justiz – Giustizia 2011/1).

Parteilos – (Im Gründungsjahr der AfD (2013) war ich für viereinhalb Monate Mitglied dieser Partei, habe mich umgeschaut und bin wieder ausgetreten unter Hinweis auf verfassungswidrige Tendenzen, u.A. wegen der Missachtung von Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz.)

Ich unterhalte diese Homepage rein privat und nicht kommerziell.

Bei der Verwendung weiblicher oder männlicher Ausdrucksformen habe ich mich für die männliche entschieden. Es hätte mit gleicher Berechtigung durchgängig die weibliche sein können.

Für die Inhalte externer Links wird keine Haftung übernommen.

Die hier genannten Marken- und Firmennamen sind geschützt und Eigentum der jeweiligen Firmen.

 

______________________________________________________________________

Dr. Udo Hochschild
c/o Rechtsanwalt Michael Dudek
Trogerstr. 52 / 81675 München
Mail:   2022@gewaltenteilung.de

Kontaktanfragen bitte nicht postalisch
sondern nur über die angegebene E-Mail-Adresse

______________________________________________________________________

 

Datenschutzerklärung:

Gewaltenteilung.de ist eine statische, nicht kommerzielle WordPress-Seite und dient ausschließlich der rechtlichen und politischen Information – keine Blogs, keine Kommentare, keinerlei Dialog. Gewaltenteilung.de ist nicht interessiert an der Erhebung, der Speicherung, der Verarbeitung oder der Weitergabe personenbezogener Daten der Besucher der Website.

Beim Aufruf von gewaltenteilung.de werden durch den bei Ihnen zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an unseren Server gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei automatisch erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• IP-Adresse des anfordernden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• die vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/ Funktion
• die vom anfordernden Rechner übermittelten Eingabewerte
• Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
• Name der angeforderten Datei / angefragte URL
• Browsertyp und Browserversion

Die Protokolldaten werden nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung von gewaltenteilung.de verwendet. Gewaltenteilung.de behält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Das Interesse folgt aus den oben genannten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwendet gewaltenteilung.de die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse über die Person eines Besuchers zu ziehen.

Gewaltenteilung.de nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte WebFonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung von gewaltenteilung.de. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

Eine Kommunikation ist nur über die E-Mail-Adresse x@gewaltenteilung möglich. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht an Dritte weitergegeben.

Zu den Besonderheiten von WordPress wird auf die Datenschutzerklärung von WordPress.ORG Bezug genommen. deren Wortlaut:

„WordPress.org-Websites (In diesem Dokument zusammengefasst als „WordPress.org“ ) beziehen sich auf Websites, die auf WordPress.org, WordPress.net, WordCamp.org, BuddyPress.org, bbPress.org und anderen zugehörigen Domains und Subdomains gehostet werden. Diese Datenschutzerklärung beschreibt, wie WordPress.org alle von dir erhaltenen Informationen verwendet und schützt. Wir haben uns verpflichtet, deine Privatsphäre zu schützen. Wenn du über WordPress.org personenbezogene Informationen angibst, kannst du sicher sein, dass diese nur in Übereinstimmung mit dieser Datenschutzerklärung verwendet werden.

Website-Besucher

Wie die meisten Website-Betreiber sammelt WordPress.org nicht-personenbezogene Informationen in der Art, die Webbrowser und Server normalerweise zur Verfügung stellen, wie den Browsertyp, die Spracheinstellung, die verweisende Website und das Datum und die Uhrzeit jeder Besucheranfrage. Der Zweck der Sammlung nicht personenbezogener Informationen durch WordPress.org ist es, besser zu verstehen, wie die Besucher von WordPress.org ihre Website nutzen. Von Zeit zu Zeit kann WordPress.org nicht personenbezogene Informationen in der Gesamtheit veröffentlichen, z. B. durch die Veröffentlichung eines Berichts über Trends bei der Nutzung seiner Website.

WordPress.org sammelt auch potentiell persönlich identifizierende Informationen wie Internetprotokoll-Adressen (IP-Adressen). WordPress.org verwendet diese Informationen jedoch nicht, um seine Besucher zu identifizieren, und gibt diese Informationen nicht weiter, außer unter den gleichen Umständen, unter denen personenbezogene Informationen verwendet und weitergegeben werden, wie unten beschrieben.

Sammeln von personenbezogenen Informationen

Bestimmte Besucher von WordPress.org interagieren mit WordPress.org auf eine Weise, die es erforderlich macht, dass WordPress.org persönlich identifizierende Informationen sammelt. Die Menge und Art der Informationen, die WordPress.org sammelt, hängt von der Art der Interaktion ab. Beispielsweise bitten wir Besucher, die unser Forum benutzen, einen Benutzernamen und eine E-Mail-Adresse anzugeben.

In jedem Fall sammelt WordPress.org solche Informationen nur insoweit, wie es notwendig oder angemessen ist, um den Zweck der Interaktion des Besuchers mit WordPress.org zu erfüllen. WordPress.org gibt keine anderen persönlich identifizierende Daten weiter als wie unten beschrieben. Besucher können sich außerdem jederzeit weigern, persönlich identifizierende Informationen anzugeben, unter dem Vorbehalt, dass dies bestimmte Aktivitäten auf einer Website verhindern könnte, wie den Kauf eines WordCamp-Tickets.

Alle Informationen, die auf WordPress.org gesammelt werden, werden in Übereinstimmung mit der GDPR-Gesetzgebung verarbeitet.

Schutz bestimmter personenbezogener Informationen

WordPress.org gibt potentiell persönlich identifizierende und personenbezogene Informationen nur an Projektadministratoren, Mitarbeiter, Auftragnehmer und angeschlossene Organisationen weiter, die (i) diese Informationen kennen müssen, um sie im Namen von WordPress.org zu verarbeiten oder über WordPress.org verfügbare Dienste anzubieten, und (ii) die sich verpflichtet haben, sie nicht an andere weiterzugeben. Einige dieser Mitarbeiter, Auftragnehmer und angeschlossenen Organisationen können sich außerhalb deines Heimatlandes befinden; durch die Nutzung von WordPress.org stimmst du der Übermittlung solcher Informationen an sie zu.

WordPress.org vermietet oder verkauft potentiell persönlich identifizierende und personenbezogene Informationen an niemanden. Anders als für Projektadministratoren, Mitarbeiter, Auftragnehmer und verbundene Organisationen, wie oben beschrieben, gibt WordPress.org potentiell persönlich identifizierende und personenbezogene Informationen nur dann weiter, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, wenn du die Erlaubnis erteilst, deine Informationen weiterzugeben, oder wenn WordPress.org in gutem Glauben davon ausgeht, dass die Weitergabe zum Schutz des Eigentums oder der Rechte von WordPress.org, Dritten oder der Öffentlichkeit im Allgemeinen notwendig ist.

Falls du ein registrierter Benutzer einer WordPress.org-Website bist und deine E-Mail-Adresse angegeben hast, kann WordPress.org dir gelegentlich eine E-Mail senden, um dich über neue Funktionen zu informieren, dich um deine Meinung zu bitten oder dich mit Neuigkeiten über WordPress.org und unseren Produkten zu versorgen. Unser Blog ist der primäre Ort, wo wir diese Art Informationen kommunizieren, wir gehen daher davon aus, das diese Art E-Mails nur selten auftreten.

Falls du uns eine Anfrage sendest (zum Beispiel als Support-E-Mail oder über einen unserer Feedback-Mechanismen), behalten wir uns das Recht vor, diese zu veröffentlichen, um deine Anfrage zu klären oder zu beantworten oder um dabei zu helfen, andere Benutzer zu unterstützen. WordPress.org wird alle angebrachten Vorkehrungen treffen, um unautorisierten Zugriff, Benutzung, Veränderung oder Zerstörung von Informationen zu verhindern, die potentiell oder tatsächlich geeignet sind, Personen zu identifizieren.

Nutzung personenbezogener Informationen

Wir verwenden die von dir angegebenen Informationen für die Registrierung eines Kontos, die Teilnahme an unseren Veranstaltungen, den Empfang von Newslettern, die Nutzung bestimmter anderer Dienste oder die Teilnahme am Open-Source-Projekt WordPress auf eine andere Weise.

Wir werden deine personenbezogenen Daten nicht ohne dein Einverständnis an Dritte verkaufen oder sie zur Nutzung überlassen, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

Wir würden dir gerne von Zeit zu Zeit E-Mails zu Marketingzwecken senden, die dich interessieren könnten. Falls du dem zugestimmt hast, kannst du dich später wieder austragen.

Du hast das Recht, uns jederzeit davon abzuhalten, dich zu Marketingzwecken zu kontaktieren. Falls du nicht länger zu Marketingzwecken kontaktiert werden möchtest, klicke bitte auf den Link zur Abmeldung, der sich unten in der E-Mail befindet.

Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir beziehen uns auf eine oder mehrere der folgenden Verarbeitungskonditionen:

  • unsere berechtigten Interessen an der effektiven Bereitstellung von Informationen und Dienstleistungen an dich;
  • ausdrückliche Zustimmung, die du gegeben hast;
  • gesetzliche Verpflichtungen.

Zugriff auf Daten

Du hast das Recht, eine Kopie der Informationen, die wir über dich vorhalten, anzufordern. Falls du eine Kopie von manchen oder all deiner personenbezogener Daten haben möchtest, folge bitte den Anweisungen am Ende dieser Erklärung.

Alle angegebenen Daten bei einer WordCamp-Teilnahme können durch den Teilnehmer eingesehen und geändert werden, mit der Zugangstoken-URL, die mit der Bestätigung eines erfolgreichen Ticketkaufs per E-Mail versendet wird.

WordPress.org-Benutzerkonten können durch folgende Schritte bearbeitet werden:

  1. Besuche https://login.wordpress.org und gib deinen Benutzernamen sowie dein Passwort ein. 
  2. Du wirst auf https://profiles.wordpress.org/dein_benutzername umgeleitet.
  3. Klicke auf den „Bearbeiten“-Link neben deinem Benutzernamen.

Aufbewahrung personenbezogener Daten

Wir werden deine personenbezogenen Daten auf unseren Systemen aufbewahren, solange wir diese brauchen, für den Erfolg des WordPress-Open-Source-Projekts und der Programme, die WordPress.org unterstützen. Wir behalten Kontaktdaten (wie Mailinglisten-Daten), bis sich ein Benutzer austrägt oder uns auffordert, diese Informationen aus unseren Live-Systemen herauszunehmen. Falls du diese Wahl triffst, können wir bestimmte, eingegrenzte Informationen über dich behalten, sodass wir deiner Aufforderung nachkommen können.

WordPress.org wird personenbezogene Daten nicht aus Protokollen oder Aufzeichnungen löschen, die für Betrieb, Entwicklung oder Archivierung des WordPress-Open-Source-Projekts notwendig sind.

WordPress.org wird WordCamp-Teilnehmer-Daten für 3 Jahre vorhalten, um das Wachstum der Community besser verfolgen und fördern zu können und dann unwesentliche Daten, die während der Registrierung gesammelt wurden, automatisch löschen. Namen und E-Mail-Adressen von Teilnehmern werden unbegrenzt aufbewahrt, damit unsere Möglichkeit, auf Verhaltenskodex-Meldungen zu reagieren, erhalten bleibt.

Auf den Websites von WordCamp.org werden Bank-/Finanzdaten, die im Rahmen einer Erstattungsanfrage gesammelt wurden, 7 Tage nach der Markierung der Zahlung von WordCamp.org gelöscht. Der Grund für die 7-tägige Aufbewahrungsfrist ist, dass die Organisatoren ihre Bankdaten nicht erneut eingeben müssen, wenn eine Überweisung fehlschlägt oder eine Zahlung fälschlicherweise als „bezahlt“ markiert wurde. Rechnungen und Belege, die sich auf die Ausgaben von WordCamp beziehen, werden im Auftrag der WordPress.org-Finanzberater (Wirtschaftsprüfer und Buchhalter) 7 Jahre nach Abschluss des Kalenderjahres aufbewahrt.

Wenn eine Löschung beantragt oder anderweitig erforderlich ist, werden wir die Daten der betroffenen Personen anonymisieren und/oder ihre Informationen von öffentlich zugänglichen Websites entfernen, wenn die Löschung der Daten wesentliche Systeme zerstören oder die für den Betrieb, die Entwicklung oder die Archivierung des Open-Source-Projekts WordPress erforderlichen Protokolle oder Aufzeichnungen beschädigen würde.

Rechte bezüglich deiner Informationen

Du hast möglicherweise bestimmte Datenschutz-Rechte in Bezug auf die personenbezogenen Daten, die wir von dir gespeichert haben. Insbesondere kannst du ein Recht darauf haben:

  • eine Kopie der personenbezogenen Daten, die wir von dir gespeichert haben, anzufordern;
  • uns aufzufordern, die personenbezogenen Daten, die wir über dich speichern, zu aktualisieren oder unabhängig solche personenbezogenen Daten, die du für inkorrekt oder unvollständig erachtest, zu korrigieren;
  • uns aufzufordern, personenbezogene Daten, die wir von dir speichern, von unseren Live-Systemen zu löschen oder die Art und Weise, wie wir solche personenbezogenen Daten benutzen, einzuschränken (für Informationen über die Löschung aus Archiven, siehe Abschnitt „Aufbewahrung personenbezogener Daten“)
  • unserer Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten zu widersprechen; und/oder
  • deine Einwilligung in die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten zu widerrufen (soweit diese auf einer Einwilligung beruht und die Einwilligung die einzig zulässige Grundlage für die Verarbeitung ist).

Wenn du diese Rechte ausüben oder nachvollziehen möchtest, ob diese Rechte für dich zutreffen, folge bitte den Anweisungen am Ende dieser Datenschutzerklärung.

Links zu Dritten

Unsere Website kann Links zu anderen Websites von Dritten enthalten, die nicht unter unserer Kontrolle stehen. Bitte nimm zur Kenntnis, dass wir beim Folgen eines Links und der Angabe von Informationen an eine Website von Dritten für die Daten nicht verantwortlich sind, die dabei an diesen Dritten übergeben werden. Diese Datenschutzerklärung gilt nur für die oben aufgelisteten Websites. Wenn du also andere Websites besuchst, auch wenn du einen Link anklickst, der auf WordPress.org zu finden ist, solltest du deren eigene Datenschutzerklärungen lesen.

Zusammengefasste Statistiken

WordPress.org kann Statistiken über das Verhalten der Besucher seiner Websites sammeln. Zum Beispiel kann WordPress.org aufdecken, wie oft eine bestimmte Version von WordPress heruntergeladen wurde oder berichten, welche Plugins am beliebtesten sind, basierend auf von api.wordpress.org gesammelten Daten, einem In­ter­net­dienst, der von WordPress-Installationen verwendet wird, um nach neuen Versionen von WordPress und Plugins zu suchen. Allerdings gibt WordPress.org keine anderen personenbezogenen Daten weiter, als die, die in dieser Richtlinie beschrieben sind.

Cookies

Zusätzlich werden Informationen über die Art und Weise, wie du unsere Website benutzt, automatisch gesammelt, indem „Cookies“ benutzt werden. Cookies sind Textdateien auf deinem Computer, zum Sammeln von Standard-Internet-Protokoll-Informationen und Informationen zum Besucherverhalten. Diese Informationen werden zum Aufzeichnen der Benutzung eines Besuchers der Website und für die Erstellung statistischer Berichte über die Aktivität auf der Website benutzt.

Bitte lies unsere Cookie-Richtlinie (engl.) für mehr Informationen darüber, welche Cookies auf WordPress.org gesammelt werden.

Änderungen der Datenschutzerklärung

Obwohl die meisten Änderungen wahrscheinlich geringfügig sind, kann WordPress.org seine Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit und nach eigenem Ermessen ändern. WordPress.org fordert Besucher auf, diese Seite regelmäßig auf Änderungen der Datenschutzerklärung zu überprüfen. Deine fortgesetzte Nutzung dieser Website nach einer Änderung dieser Datenschutzerklärung stellt deine Zustimmung zu dieser Änderung dar.

Kontakt

Bitte nimm Kontakt zu uns auf, wenn du eine Frage zu unserer Datenschutzerklärung oder zu den Informationen, die wir über dich gespeichert haben, hast, indem du eine E-Mail an dpo@wordcamp.org„

Text unter: https://de.wordpress.org/about/privacy/

Weitere Informationen über WordPress: https://de.wordpress.org/

 

Udo Hochschild

(© Udo Hochschild – gewaltenteilung.de)

 

Zum Anfang dieser Seite

Zur Startseite