Impressum und mehr

Die Website gewaltenteilung.de ist kein Diskussionsforum. Sie dient nur der Information.

Gewaltenteilung.de will zu Diskussionen über ein Thema anregen, das nicht im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit steht, obwohl ihm Wirkungen von erheblicher politischer Relevanz zugeschrieben werden.

Ziel dieser Website ist es nicht, eigene Problemlösungen zu suggerieren. Sie will auf Unstimmigkeiten zwischen Sollen und Sein (= Verfassungstext und Wirklichkeit der Staatsorganisation) in Deutschland aufmerksam machen und zu Fragen anregen. Die Antworten sollen den Lesern überlassen bleiben.

Gewaltenteilung.de hofft, Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, die nicht Juristen sind. Sie will mahnen, wenn politisch motivierte Instanzen versuchen, die durch die Herrschaft des Rechts garantierte Freiheit der Bürger zu verdrängen, indem sie einerseits die erste Gewalt [Gesetzgebung] überlagern, andererseits mittels der von ihnen beherrschten Exekutive die Organe der dritten Gewalt [Rechtsprechung] in Gefangenschaft halten, sei es durch organisatorische Vorgaben oder durch subtile Maßnahmen der Personalwirtschaft.

Ich bin kein Rechtsanwalt, stehe im 75. Lebensjahr und bitte schon deshalb, von Einzelfälle betreffenden Sachverhaltsmitteilungen abzusehen – auch von dem Wunsch nach individuellem Rechtsrat, nach Rechtsvertretung oder nach Kooperation. Ebenso bitte ich abzusehen von Anfragen nach persönlicher Unterstützung bei Petitionen oder in rechts- oder gesellschaftspolitischen Initiativen und Unternehmungen (selbst wenn ich das Engagement der Anfragenden inhaltlich unterstütze). Diesbezügliche Mitteilungen und Anfragen werden nicht beantwortet.

Zu meiner Person:

Udo Hochschild, Jahrgang 1944, Kindheit, Jugend, Abitur in Karlsruhe, Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg, Richter seit 1975, zunächst in Baden-Württemberg Zivilrichter, Familienrichter, Strafrichter und Richter für freiwillige Gerichtsbarkeit am Landgericht Stuttgart und an den Amtsgerichten Nürtingen und Tübingen. Zum 01.07.1991 Abordnung an das Kreisgericht Leipzig-Stadt, dort als Abteilungsleiter der Familien- und Vormundschaftsabteilung auch mit Aufgaben der Justizverwaltung befasst. Am 01.07.1993 Wechsel von der ordentlichen Gerichtsbarkeit in die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht Dresden). Zum 01.01.1994 Versetzung von Baden-Württemberg nach Sachsen als Direktor des Sozialgerichts Leipzig. Am 01.03.1996 Wechsel aus der Sozialgerichtsbarkeit in die Verwaltungsgerichtsbarkeit als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Dresden. Seit 01.01.2008 im Ruhestand.

Gründungsmitglied der Neuen Richtervereinigung. Mitglied des Bundesvorstandes der Neuen Richtervereinigung von 1987 bis 1989 und von 1995 bis 1998. Mitglied des Landesvorstandes Baden-Württemberg der Neuen Richtervereinigung von 1989 bis 1991. Von 1999 bis 2001 Vorsitzender des Verbandes der sächsischen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter.

Im Jahre 1991 Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht mit zwei Vorlagebeschlüssen zum Ehenamensrecht: Der staatliche Zwang zur Führung eines gemeinsamen Ehenamens wurde abgeschafft. Seitdem ist es den Eheleuten selbst überlassen, ob sie einen Ehenamen führen oder ob sie ihre Familiennamen beibehalten wollen (internationaler Standard).

Juli 2010 Promotion zum Dr. jur. durch den Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main (Dissertation: „Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip“) im Rahmen des Forschungsprojekts „Die richterliche Unabhängigkeit vor dem Hintergrund der Erosionen des Verfassungsstaats“. Rezension der Dissertation von Dr. Aldo Elsener in der Schweizer Richterzeitung Justice – Justiz – Giustizia 2011/1).

Juni 2012 Verleihung des Promotionsehrenpreises des Vereins Pro Justiz e.V.

P a r t e i l o s

Hinweis: Im Gründungsjahr der AfD (2013) war ich für viereinhalb Monate Mitglied dieser Partei, habe mich umgeschaut und bin wieder ausgetreten unter Hinweis auf verfassungswidrige Tendenzen (u.A. wegen der Missachtung von Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz).

Ich unterhalte diese Homepage rein privat und nicht kommerziell.

Bei der Verwendung weiblicher oder männlicher Ausdrucksformen habe ich mich für die männliche entschieden. Es hätte mit gleicher Berechtigung durchgängig die weibliche sein können.

Für die Inhalte externer Links wird keine Haftung übernommen.

Die hier genannten Marken- und Firmennamen sind geschützt und Eigentum der jeweiligen Firmen.

 

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Dr. Udo Hochschild
c/o Rechtsanwalt Michael Dudek
Schumannstraße 4 / III, 81679 München
Mail:   x@gewaltenteilung.de

Kontaktanfragen bitte nicht postalisch
sondern nur über die angegebene E-Mail-Adresse

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Udo Hochschild

 

 

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